25.02.2016 Haushaltsrede Thorsten Schröder

In der Ratssitzung am 25.02.2016 stellte Thorsten Schröder die Sichtweise der BürgerUnion zum Haushalt 2016 dar. Insbesondere ging er nochmals auf die Probleme im Bereich der Kita-Finanzierung und das in diesem Bereich erhebliche Defizit ein und beurteilte die von CDU und SPD in 2015 beschlossenen Steuererhöhungen als "falsches Signal". Er kündigte an, dass sich die BU für eine Senkung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer auf das alte Niveau einsetzen werde. Die vollständige Rede entnehmen Sie bitte nachfoldendem pdf-Dokument.

Haushaltsrede_2016_final_HP-TS20160225.p
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21.05.2015: Haushaltsrede Thorsten Schröder

In der Ratssitzung am 21.05.2015 stellte Thorsten Schröder in seiner Haushaltsrede die Positionen der BürgerUnion dar. Insbesondere wurden die -aus unserer Sicht finanz- und wirtschaftspolitisch unsinnigen- Steuererhöhungspläne der SPD und weiten Teilen der CDU scharf kritisiert. Die vollständige Rede können Sie  im Bereich Themen/Haushalt & Finanzen online lesen.

 

Beide Reden stellen wir Ihnen im Folgenden auch als Download zur Verfügung:

Haushaltsrede_2015_final-TS20150521.pdf
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Wiedereinführung der KFZ-Kennzeichen "FAL" und "SOL" als Wunschkennzeichen

Hinzu kommen 2743 persönlich unterschrieben Stimmen. Somit aktuell

 

3775 Unterstützer.

 

Vielen Dank bis hierhin!

 

(Soltau, 26.05.2015)



Hinzu kommen 2743 persönlich unterschrieben Stimmen. Somit aktuell

 

3775 Unterstützer.

 

Vielen Dank bis hierhin!

 

(Soltau, 26.05.2015)

 

 

Bereits seit 2012 ist es möglich, die alten KFZ-Kennzeichen wieder einzuführen. Was in anderen Landkreisen bereits erfolgreich umgesetzt wurde wird im Heidekreis durch einen Beschluss des Kreisausschusses bisher verhindert. Dieser Beschluss wurde am 01.12.2011, noch bevor der Gesetzgeber die Möglichkeit der Einführung geschaffen hatte, gefasst.

Diese Ablehnung halten wir für falsch. Warum soll den Menschen unseres Heidekreises vorenthalten werden, was vom Gesetzgeber befürwortet und in vielen Landkreisen bereits umgesetzt wurde?

Ziel:Wir wollen mit dieser Petition erreichen, dass dem Wunsch der Bevölkerung entsprochen und die Wahlmöglichkeit der KFZ-Kennzeichen „FAL“ und „SOL“ als alternatives Wunschkennzeichen zu „HK“ vom Landkreis geschaffen wird!

Wenn Sie dafür sind, dann unterstützen Sie bitte diese Petition mit Ihrer Unterschrift. Je mehr Bürger/innen sich daran beteiligen, umso größer ist die Chance für die Wunschkennzeichen!

Vielen Dank.

Thorsten Schröder
Vorsitzender der BürgerUnion e. V.

P.S.: Weitere Infos erhalten Sie unter http://www.buergerunion.de/themen/wunschkennzeichen-fal-u-sol/

Unterschriftenbogen Petition zur Wiedereinführung der KFZ Kennzeichen FAL und SOL
Unterschriftenbogen_Petition zur Wiedere
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Erklärung (lang) zur Petition Wiedereinführung der KFZ Kennzeichen FAL und SOL
Petition Wunschkennzeichen lang final-TS
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16.09.2013: Soltau sucht eine/n Bürgermeister/in!

Gemeinsam mit den Ratsfraktionen von CDU und SPD im Stadtrat suchen wir Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur/zum Bürgermeisterin/Bürgermeister der Stadt Soltau. Interessiert? Dann melden Sie sich bitte über die in der Anzeige veröffentlichten Adressen bei uns.

"Die Fraktionen CDU, SPD und Bürgerunion im Rat der Stadt Soltau suchen für die im Mai 2014 stattfindende Direktwahl in Soltau eine gemeinsame Kandidatin/einen gemeinsamen Kandidaten als

Bürgermeister/-in.

Das Mittelzentrum Soltau mit seinen ca. 22 000 Einwohnern liegt in der Lüneburger Heide. Eine gute Infrastruktur ist vorhanden, mehr Informationen finden Sie unter www.soltau.de. Wir suchen eine zielstrebige, engagierte und verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit mehrjähriger Erfahrung in Führungs- und Leitungspositionen. Bewerberinnen und Bewerber sollten

  • mit den Methoden moderner Personalführung und modernen Leitbildern der Verwaltung vertraut sein,
  • eine Stadtverwaltung effizient, bürgernah und leistungsorientiert führen können.


Wir erwarten

  • ein überdurchschnittliches Maß an Eigeninitiative, Belastbarkeit, Flexibilität und Verantwortungsbereitschaft ebenso wie Aufgeschlossenheit, Kommunikations- und Koordinierungsstärke,
  • eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den städtischen Gremien.


Von der zukünftigen Bürgermeisterin/dem zukünftigen Bürgermeister erwarten wir, dass sie/er den Wohnsitz in Soltau nimmt. Die Wahlzeit beträgt nach derzeitiger Rechtslage sieben Jahre.
Das Amt ist in Besoldungsgruppe B3 (NBesG) eingestuft.

Ihre Bewerbung mit dem Stichwort „Bürgermeisterwahl 2014“ richten Sie bitte bis zum 15.10.2013 per E-Mail an findungsgruppesoltau@gmail.com oder per Post an „Findungsgruppe Bürgermeisterwahl 2014“,
Poststraße 12, 29614 Soltau. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet."

Die Stellenanzeige zum Herunterladen und Ausdrucken im PDF-Format.
20130916-stellenzeige-buergermeister-sol
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25.04.2013: Haushaltsrede Klaus Grimkowski-Seiler und Rede Thorsten Schröder

In der Ratssitzung am 25. April 2013 machten Klaus Grimkowski-Seiler und Thorsten Schröder den Standpunkt der Bürgerunion zum Thema Haushalt und Finanzen deutlich. Die vollständigen Reden können Sie  im Bereich Themen/Haushalt & Finanzen online lesen.

 

Beide Reden stellen wir Ihnen im Folgenden auch als Download zur Verfügung:

 

20130425 Grimkowski-Seiler Haushaltsrede
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20130425 Schröder Rede.pdf
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13.04.2013: Die BU-Position zu den Kita-Gebühren

TS Das Thema Kita-Gebühren wird seit längerer Zeit "geschoben". Es ging darum eine -auch vor dem Hintergrund der gesetzlichen Änderungen- langfristig tragfähige Lösung zu finden. Da 18 Jahre keine Veränderungen vorgenommen wurden, existiert ein erheblicher "Reformstau".

Aktuelle Situation:

  • Die derzeitige Satzung ist 18 Jahre alt.
  • Die Gebühren wurden 18 Jahre lang nicht verändert bzw. angepasst
    -> Real (nach Inflation) sind die Gebühren somit jährlich gesunken.
  • Bei fiktiven Inflationssätzen von 1,50% entspräche dies einer Steigerung von  30,73%,
    bei 2,0% wären dies + 42,82%.
  • Die Errechnung des für die Gebührenhöhe maßgeblichen Einkommens ist viel zu kompliziert und für einen "Normalbürger" kaum verständlich. -> Viele Nachfragen bedeuten Verwaltungsineffizienz und unnötige Verwaltungskosten.
  • 32 Beitragsstufen (viel zu viele) machen die Gebührentabelle sehr unübersichtlich.
  • Obwohl der Bereich Kita eigentliche Landkreis-Aufgabe ist, beteiligt sich der LK an der Finanzierung nicht (nur bei Erhalt staatlicher Transferleistungen, z. B. ALG II).
  • Diese von der Stadt Soltau freiwillig übernommene Leistung kostet im Jahr 2013 geschätzt ca. 3,2 Mio und in 2014 ca. 3,7 Mio €. Geld, das wir vor dem Hintergrund von ca. 2 Mio € "strukturellem Defizit" und ca. 20 Mio € Schulden, nicht haben!


->  "Die Schulden von heute sind die Steuererhöhungen von Morgen!"
->   Belastung nachfolgender Generationen = soziale Ungerechtigkeit!

Die vollständige Stellungnahme finden Sie in den folgenden Dokumenten:

 

BU-Position Kita-TS20130405.pdf
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Gebührenermäßigung-TS20130405.pdf
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15.11.2012: NDR Aktuell zur Wiedereinführung alter Kennzeichen

„Das ist ein bischen Heimatverbundenheit, es ist auch Tradition und wenn die Menschen auch zeigen wollen, wo Sie herkommen, welche Geschichte Ihre Gemeinde auch hatte, dann finde ich, ist das etwas, das man den Menschen auch ermöglichen sollte.“ ….“Von daher ist das heute ein schöner Tag für alle Heimatverbundenen!“

Zitat von Jörg Bode (FDP), Nds.Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in NDR Aktuell am 15.11.2012 anlässlich der Wiedereinführung von Wunschkennzeichen in mehreren Orten in Niedersachsen.

 

Hier der Link zum Original-Beitrag

 

Dem können wir uns nur anschließen. Die Frage ist nur, wann wir Heimatverbundenen hier in Soltau so einen schönen Tag feiern können?

Zum großen Bedauern vieler Soltauer wurde genau dies durch den „Vorratsbeschluss“ des Kreisausschusses vom 1.12.2011 „vorsorglich“ verhindert. Auch nach dem -auf Antrag unserer BürgerUnion vom 19.1.2012- der offizielle Antrag der Stadt Soltau auf Wiedereinführung von „SOL“ beim Landkreis Heidekreis gestellt wurde, kam von Landrat Manfred Ostermann sehr zeitnah eine Absage mit dem Bezug auf den besagten Beschluss.

Diese Ablehnung halten wir für falsch. Warum soll uns Soltauern vorenthalten werden, was doch vom Gesetzgeber grundsätzlich befürwortet wird? Wir bleiben an diesem Thema dran und werden versuchen, dass auch wir bald einen schönen Tag der Heimatverbundenen feiern können! TS

 

 

 

weiterführende Informationen und Sendungen

finden Sie auch unter unserem Themenbereich "Wunschkennzeichen SOL"

04.07.2012 "Wissenswert" Erster Newsletter des Heidekreises

Der Heidekreis wird die Kommunikation mit der Wirtschaft und den Bürgern verbessern. Jetzt wurde der Presse der neue Newsletter "Wissenswert" vorgestellt, der über viele interessante Dinge aus unserem Landkreis berichtet und von jedermann abonniert werden kann. Ein gut gemachter und informativer Dienst des HK, den wir sehr empfehlen. Da die Nordkreispresse diese Informationen nicht weiter gibt, raten wir: hompage des Heidekreises anklicken und unter "Bürger" auf "Wissenswert" klicken und schon wird man Abonnent. Hier gibt es auch den Zugang zu den neuen Videos aus unserem Kreis.DHW

02.07.2012 Landrat Ostermann will 2014 erneut kandidieren

Wie die Walsroder Zeitung heute meldet, will Landrat Manfred Ostermann 2014 erneut für den Posten des Landrates kandidieren. 2008 konnte er sich als Kandidat der Bürgerunion und der SPD gegen den CDU-Kandidaten Dr. von Danwitz durchsetzen. Laut WZ hat Ostermann seine erneute Kandidatur mit keiner Fraktion aus dem Kreistag bisher besprochen. Seine Arbeit für den Heidekreis bereitet im viel Freude und deshalb möchte er sie gern fortsetzen. Die Presse im Nordkreis hat bisher noch nicht darüber berichtet. DHW

08.06.2012: Landrat + Kreistags-Vorsitzender antworten nicht

Auf unsere offizielle Anfrage, gestellt durch unseren Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Dr. Raimund Sattler, haben wir bis zum heutigen Tage leider keine Antwort erhalten. Dies bestätigt einmal mehr die völlig intransparente Haltung in Sachen Heidekreis-Klinikum.

 

Warum wird selbst Abgeordneten des Kreistages nicht geantwortet?

 

Das ist mehr als beschämend und lässt aus unserer Sicht nur einen klaren Schluss zu: Es fehlen schlichtweg die Argumente bzw. die Fragen sind für die Verantwortlichen zu „unbequem“!? Haben die Verantwortlichen etwas zu verbergen? Würde eine wahrheitsgemäße Beantwortung etwa Fehlentscheidungen und Fehlverhalten zu Tage tragen? Um dies nicht zu offenbaren wird also -wie bisher- einfach nicht geantwortet.

 

Aus unserer Sicht sind die gemachten Fehler nicht mehr zu kaschieren. Geschäftsleitung und (alter) Aufsichtsrat haben aus unserer Sicht auf ganzer Linie versagt. Aus diesem Grund fordert unsere BürgerUnion bereits seit Juli 2010 die Ablösung der Geschäftsführung und des (ehemaligen) Aufsichtsrat-Vorsitzenden Karl-Ludwig von Dannwitz. Letzterer wurde übrigens jetzt wieder in den Aufsichtsrat berufen. Auch dies ist für uns mehr als unverständlich. Aus unserer Sicht hat doch Herr von Dannwitz bereits im alten Aufsichtsrat eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass er es nicht kann!

Auch der neue Aufsichtsrat „bekleckert sich nicht gerade mit Ruhm“. Es gilt hier genau hinzuschauen und angemessen zu reagieren.

 

Die Kommunikation und Transparenz in Sachen Heidekreis Klinikum war und ist eine pure Katastrophe. In Schulnoten ausgedrückt ist das eine glatte 6!

 

Soltau, 08.06.2012

 

Thorsten Schröder

Vorsitzender

 

Hier der Link zur offiziellen Anfrage

 

Weiterführende Informations zum Thema Heidekreisklinikum finden Sie im Pressebereich oder im Themenbereich Heidekreisklinikum

Freitag 13. April 2012: Klinik-Demonstration vor dem Fallingbosteler Kreishaus

Die Facebook- Gruppe "Rote Karte für die Politik" hat zu einer angemeldeten Demonstration vor dem Kreishaus in Bad Fallingbostel aufgerufen! Am Freitag, 13.4.2012 um 15.30 Uhr soll unmittelbar vor der Kreistagssitzung auf dem Parkplatz des Kreishauses den Politikern mitgeteilt werden, dass sie "über die Köpfe der Menschen hinweg" entschieden hätten. In der Kreistagssitzung soll über einen Zuschuß zum wohl defizitären Geschäft des Heidekreis-Klinikums beraten werden.

 

Noch über 300 Teilnehmer demonstirierten im März vor dem Heidekreis-Klinikum in Soltau für den Erhalt der medizinischen Grundversorgung. Sehr viel überschaubarer war die heutige Demo vor dem Kreishaus in Bad Fallingbostel. Etwa 80 Personen waren dabei, als Hanneke Voges den Politikern über Megaphon den Unmut über die Politik mitteilte. Anschließend besuchten viele Demonstranten, unter denen auch zahlreiche Ratsmitglieder aus Soltau waren, die Kreisstagssitzung. DHW

 

>>> Hier erfahren Sie mehr über die Gruppe.

 

07.12.2011: Neues vom Penny-Markt Neuenkirchen

Den letzten Stand zur Diskussion um den Bau eines weiteren Discounters an der Visselhöveder Straße in Neuenkirchen und das dazu gemeinsam mit der BürgerUnion angestrengte Bürgerbegehren finden Sie ab sofort unter Neuenkirchen/Thema: Penny-Markt .