Petition zur Wiedereinführung der KFZ-Kennzeichen „FAL“ und „SOL“ als Wunschkennzeichen




Hinzu kommen 2743 persönlich unterschrieben Stimmen. Somit aktuell

 

3775 Unterstützer.

 

Vielen Dank bis hierhin!

 

(Soltau, 26.05.2015)

 

 

Bereits seit 2012 ist es möglich, die alten KFZ-Kennzeichen wieder einzuführen. Was in anderen Landkreisen bereits erfolgreich umgesetzt wurde wird im Heidekreis durch einen Beschluss des Kreisausschusses bisher verhindert. Dieser Beschluss wurde am 01.12.2011, noch bevor der Gesetzgeber die Möglichkeit der Einführung geschaffen hatte, gefasst.

Diese Ablehnung halten wir für falsch. Warum soll den Menschen unseres Heidekreises vorenthalten werden, was vom Gesetzgeber befürwortet und in vielen Landkreisen bereits umgesetzt wurde?

Ziel:Wir wollen mit dieser Petition erreichen, dass dem Wunsch der Bevölkerung entsprochen und die Wahlmöglichkeit der KFZ-Kennzeichen „FAL“ und „SOL“ als alternatives Wunschkennzeichen zu „HK“ vom Landkreis geschaffen wird!

Wenn Sie dafür sind, dann unterstützen Sie bitte diese Petition mit Ihrer Unterschrift. Je mehr Bürger/innen sich daran beteiligen, umso größer ist die Chance für die Wunschkennzeichen!

Vielen Dank.

Thorsten Schröder
Vorsitzender der BürgerUnion e. V.

P.S.: Weitere Infos erhalten Sie unter http://www.buergerunion.de/themen/wunschkennzeichen-fal-u-sol/

Erklärung (lang) zur Petition Wiedereinführung der KFZ Kennzeichen FAL und SOL
Petition Wunschkennzeichen lang final-TS
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Unterschriftenbogen Petition zur Wiedereinführung der KFZ Kennzeichen FAL und SOL
Unterschriftenbogen_Petition zur Wiedere
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15.11.2012: NDR Aktuell zur Wiedereinführung alter Kennzeichen

„Das ist ein bischen Heimatverbundenheit, es ist auch Tradition und wenn die Menschen auch zeigen wollen, wo Sie herkommen, welche Geschichte Ihre Gemeinde auch hatte, dann finde ich, ist das etwas, das man den Menschen auch ermöglichen sollte.“ ….“Von daher ist das heute ein schöner Tag für alle Heimatverbundenen!“

Zitat von Jörg Bode (FDP), Nds.Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in NDR Aktuell am 15.11.2012 anlässlich der Wiedereinführung von Wunschkennzeichen in mehreren Orten in Niedersachsen.

 

Hier der Link zum Original-Beitrag

 

Dem können wir uns nur anschließen. Die Frage ist nur, wann wir Heimatverbundenen hier in Soltau so einen schönen Tag feiern können?

Zum großen Bedauern vieler Soltauer wurde genau dies durch den „Vorratsbeschluss“ des Kreisausschusses vom 1.12.2011 „vorsorglich“ verhindert. Auch nach dem -auf Antrag unserer BürgerUnion vom 19.1.2012- der offizielle Antrag der Stadt Soltau auf Wiedereinführung von „SOL“ beim Landkreis Heidekreis gestellt wurde, kam von Landrat Manfred Ostermann sehr zeitnah eine Absage mit dem Bezug auf den besagten Beschluss.

Diese Ablehnung halten wir für falsch. Warum soll uns Soltauern vorenthalten werden, was doch vom Gesetzgeber grundsätzlich befürwortet wird? Wir bleiben an diesem Thema dran und werden versuchen, dass auch wir bald einen schönen Tag der Heimatverbundenen feiern können! TS

 

Weiterführende externe Links:

 

ZDF Bericht zur Wiedereinführung

 

Start der Wiedereinführung der Kennzeichen in NRW - SAT1

Start der Wiedereinführung der Kennzeichen in NRW - WDR

 

Radio Bremen zur Wiedereinführung des Kennzeichens BRV

 

Hallo Niedersachen - NDR Bericht zur Wiedereinführung des Kennzeichens ALF

NDR Regional zur Wiedereinführung des Kennzeichens ALF

19.01.2012: BürgerUnion stellt Antrag auf Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens SOL

Am 19.01.2012 hat unsere BürgerUnion den Antrag auf Wiedereinführung des Wunschkennzeichen SOL in den Rat der Stadt Soltau eingebracht. Begründet wurde der Antrag u. a. mit dem mehr als deutlichen Bürgervotum. So haben sich bei der durch die Hochschule Heilbronn am 01.10.2011 in Soltau durchgeführten Umfrage 89,3% der befragten Bürger für eine Wiedereinführung von SOL ausgesprochen. In der öffentlichen Ratssitzung am 26.01.2012 wurde die Wiedereinführung wie folgt beschlossen: "Die Verwaltung wird beauftragt, die geeigneten und erforderlichen Maßnahmen zur Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens SOL durchzuführen."

 

Ob SOL tatsächlich wieder möglich wird, hängt nun vom Landkreis ab. Dort gab es leider noch in der letzten Legislaturperiode einen Kreisausschuss-Beschluss, wonach kein Antrag auf Wiedereinführung der Altkennzeichen
SOL und FAL gestellt werden solle. Wir hoffen und sind zugleich gespannt, ob der Landkreis dieses deutliche Bürgervotum akzeptiert und die entsprechende Wiedereinführung begleitet.

02.01.2012: Gute Nachrichten vom Wunschkennzeichen SOL

Die Bundesregierung sagt zu, eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in den Bundesrat einzubringen, mit der erreicht wird, dass die Altkennzeichen auf Wunsch der Länder wieder gültig gemacht werden können. Zugleich erfolgt eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, die gewährleistet, dass die Zulassungsbehörde dann auch mehrere Unterscheidungszeichen ausgeben kann. Die Verordnungsinitiative wird umgehend vorbereitet und die Verabschiedung der Verordnung noch im Frühjahr 2012 angestrebt.  

(Protokollerklärung der Bundesregierung zu TOP 65 der Bundesrats-Sitzung am 16.12.)

 

Quelle: http://www.bundesrat.de/cln_117/nn_43984/SharedDocs/Downloads/DE/Plenarprotokolle/2011/Plenarprotokoll-891,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Plenarprotokoll-891.pdf, S.625, 639

 

Themen: Wiedereinführung des SOL-Kennzeichens

Wie die Böhmezeitung am 15.4.2011 berichtete, hat die Verkehrsminister-konferenz beschlossen, dass alte Kfz-Kennzeichen wieder eingeführt werden dürfen. Dies setze jedoch eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsordnung voraus. Somit könne Bürgern die Möglichkeit gegeben werden „ihre Heimatverbundenheit auch über das Kfz-Kennzeichen auszudrücken“.

 

Die Bundesregierung sagt zu, eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in den Bundesrat einzubringen, mit der erreicht wird, dass die Altkennzeichen auf Wunsch der Länder wieder gültig gemacht werden können. Zugleich erfolgt eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, die gewährleistet, dass die Zulassungsbehörde dann auch mehrere Unterscheidungszeichen ausgeben kann. Die Verordnungsinitiative wird umgehend vorbereitet und die Verabschiedung der Verordnung noch im Frühjahr 2012 angestrebt.  ... (Protokollerklärung der Bundesregierung zu TOP 65 der Bundesrats-Sitzung am 16.12.)

Quelle: http://www.bundesrat.de/cln_117/nn_43984/SharedDocs/Downloads/DE/Plenarprotokolle/2011/Plenarprotokoll-891,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Plenarprotokoll-891.pdf, S.625, 639

Auch wenn diese Frage sicherlich kein Ding nationaler Wichtigkeit ist und wir sicher momentan „wichtigere Baustellen“ haben, so interessiert uns Ihre Meinung.

Wenn es tatsächlich die Möglichkeit geben sollte, das alte Kfz-Kennzeichen SOL für den Altkreis Soltau wieder einzuführen, wären Sie dann dafür? Oder wie stehen Sie zu einem evtl. Kfz-Kennzeichen HK? Oder soll vielleicht doch besser das derzeitig gültige SFA bleiben?

Bitte sagen Sie uns Ihre Meinung, damit wir diese bei eventuellen Entscheidungen entsprechend berücksichtigen können.  

 

Nutzen Sie dafür gerne unser Kontaktformular. Vielen Dank für Ihre Hilfe!

 

Das Thema in der Lokalpresse

Weitere Downloads zum Thema

Beschluss der Verkehrsministerkonferenz am 6./7. April 2011 in Potsdam
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Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 16.04.2011
cdu-csu-bundestagsfraktion-pressemitteil
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21.08.2012 Böhme Zeitung
20120821-BZ-Ramsauers Vorstoß lässt SOL-
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21.08.2012 Böhme Zeitung
20120821-BZ-Nachricht für das Sommerloch
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28.01.2012 Böhme-Zeitung
Soltau stimmt für SOL
120128-BZ-Soltau-stimmt-für-SOL-Kennzeic
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10.01.2012 Böhme-Zeitung
Berlin bereitet Einführung von Altkennzeichen vor
120110-BZ-Berlin-bereitet-Einführung-von
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